Auch in Friseursalons, Werkstätten, Praxen und Reinigungsbetrieben gefährden Gefahrstoffe Beschäftigte. Dazu gehören Lacke und Reiniger ebenso wie Schleifstaub oder Schweißrauch, die bei der Arbeit entstehen. Arbeitgeber müssen prüfen, welche Gefahren bei den einzelnen Tätigkeiten bestehen, und passende Schutzmaßnahmen festlegen.
Die Gefahrstoffverordnung gilt branchenübergreifend und grundsätzlich auch für kleine Betriebe. Welche Maßnahmen nötig sind, hängt davon ab, wie Beschäftigte mit den Stoffen in Kontakt kommen und wie stark sie gefährdet sind.
Welche Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zählen?
Entscheidend ist, was Beschäftigte tun und welchen Stoffen sie dabei ausgesetzt sein können. Eine Lagerliste mit den eingekauften Produkten reicht deshalb nicht aus. Arbeitgeber müssen auch Tätigkeiten betrachten, bei denen Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden.
Das kann beim Reinigen, Kleben oder Lackieren ebenso passieren wie beim Schleifen, Schweißen oder bei Wartungsarbeiten. Dabei muss der Arbeitgeber unter anderem prüfen, welche Menge verwendet wird, wie lange und wie oft die Tätigkeit dauert und welche Arbeitsmittel und Lüftung eingesetzt werden. Auch vorhersehbare Reinigungs- und Reparaturarbeiten gehören in die Beurteilung.
Ein Gefahrstoff im Betrieb bedeutet nicht automatisch, dass eine hohe Gefährdung vorliegt. Eine kleine Menge eines Reinigungsmittels kann bei sachgemäßer Anwendung eine geringe Gefährdung darstellen. Das muss der Arbeitgeber anhand der tatsächlichen Tätigkeit beurteilen. Eine pauschale Ausnahme für Büros oder Kleinbetriebe gibt es nicht. Weitere Beispiele für typische Tätigkeiten in kleinen Betrieben finden sich im Beitrag Gefahrstoffmanagement für kleine Unternehmen.
Gefährdungsbeurteilung vor Arbeitsbeginn
Bevor Beschäftigte eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen aufnehmen, muss der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung durchführen. Das heißt, er prüft die Gefahren bei der Arbeit und legt die nötigen Schutzmaßnahmen fest. Dabei ermittelt er, welche Stoffe verwendet werden oder entstehen können und wie Beschäftigte ihnen ausgesetzt sind.
Für die Beurteilung nutzt der Arbeitgeber Sicherheitsdatenblätter und weitere Angaben zu den Stoffen oder Gemischen, also Mischungen aus mehreren Stoffen. Die Beurteilung muss außerdem berücksichtigen, wie Gefahrstoffe in den Körper gelangen können, etwa durch Einatmen oder Hautkontakt. Auch Brand- und Explosionsgefahren gehören dazu. Wenn mehrere Stoffe zusammenwirken, muss der Arbeitgeber auch die bekannten Folgen dieser Kombination berücksichtigen. Ein Warnhinweis auf dem Gebinde allein sagt noch nicht, wie hoch die Gefährdung bei der konkreten Arbeit ausfällt.
Die Gefährdungsbeurteilung muss fachkundig erfolgen. Fehlt dem Arbeitgeber die nötige Fachkunde, muss er sich beraten lassen. Eine Beurteilung, die ein Lieferant oder eine andere Stelle erstellt hat, lässt sich nur übernehmen, wenn sie zu den Bedingungen im eigenen Betrieb passt. Auch die Dokumentation gehört grundsätzlich dazu, unabhängig davon, wie viele Beschäftigte der Betrieb hat. Bei geringer Gefährdung sind Erleichterungen möglich, aber erst nach einer sachgerechten Beurteilung.
Gefährliche Stoffe ersetzen
Der Arbeitgeber muss prüfen, ob ein gefährlicher Stoff oder ein gefährliches Verfahren durch eine weniger gefährliche Alternative ersetzt werden kann. Das kann bedeuten, ein Produkt mit geringeren gefährlichen Eigenschaften auszuwählen oder ein Arbeitsverfahren zu ändern, das weniger Staub oder Dämpfe freisetzt.
Für die Schutzmaßnahmen gilt eine feste Reihenfolge. Vorrang haben sichere und emissionsarme Verfahren sowie technische Maßnahmen, die Gefahrstoffe an der Quelle erfassen oder ihre Freisetzung verhindern. Dazu kann eine Absaugung gehören. Ergänzend kommen organisatorische Maßnahmen infrage, etwa eine geeignete Arbeitsorganisation. Persönliche Schutzausrüstung wie Handschuhe oder Atemschutz ist erforderlich, wenn die Gefährdung dadurch noch nicht ausreichend verhindert wird. Welche Maßnahmen passen, ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung.
Gefahrstoffverzeichnis und Betriebsanweisung
Arbeitgeber müssen grundsätzlich ein Gefahrstoffverzeichnis führen. Es enthält die Stoffbezeichnung, die Einstufung oder gefährlichen Eigenschaften, die verwendeten Mengenbereiche und die betroffenen Arbeitsbereiche. Außerdem verweist es auf das jeweilige Sicherheitsdatenblatt. Die relevanten Angaben müssen für die betroffenen Beschäftigten und ihre Vertretung zugänglich sein. Bei Tätigkeiten mit ausschließlich geringer Gefährdung gilt eine Ausnahme.
Das Verzeichnis ersetzt weder die Gefährdungsbeurteilung noch die Betriebsanweisung. Die drei Dokumente haben unterschiedliche Aufgaben: Das Verzeichnis zeigt, welche Gefahrstoffe im Betrieb vorkommen. In der Gefährdungsbeurteilung steht, welche Risiken eine Tätigkeit mit sich bringt und welche Maßnahmen nötig sind. Die Betriebsanweisung erklärt den Beschäftigten, wie sie sicher arbeiten.
Für kleine Betriebe kann eine übersichtliche Tabelle als Gefahrstoffverzeichnis genügen, wenn sie vollständig und aktuell bleibt. Bei neuen Produkten oder geänderten Tätigkeiten müssen die Angaben überprüft werden.
Beschäftigte zu Gefahrstoffen unterweisen
Der Arbeitgeber muss Beschäftigten vor Beginn der Tätigkeit eine schriftliche Betriebsanweisung bereitstellen. Sie muss zur Gefährdungsbeurteilung passen und am Arbeitsplatz zugänglich sein. Der Arbeitgeber muss außerdem mündlich unterweisen, bevor die Tätigkeit beginnt und danach mindestens einmal jährlich. Die Unterweisung bezieht sich auf den jeweiligen Arbeitsplatz und umfasst auch eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung, also Informationen zu den gesundheitlichen Wirkungen von Gefahrstoffen.
In der Praxis sollte die Unterweisung zeigen, wie Beschäftigte die Schutzmaßnahmen tatsächlich anwenden. Dazu gehören etwa die richtige Dosierung, der Umgang mit Spritzern oder die Auswahl geeigneter Handschuhe, sofern diese Maßnahmen für die Tätigkeit vorgesehen sind. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten. Die Beschäftigten bestätigen ihre Teilnahme mit ihrer Unterschrift.
Schutzmaßnahmen regelmäßig prüfen
Der Arbeitgeber muss die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig überprüfen und aktualisieren, wenn sich die Arbeitsbedingungen wesentlich ändern oder neue Informationen vorliegen. Ein neuer Stoff, ein geändertes Verfahren oder eine andere Lüftung sind konkrete Anlässe für eine erneute Prüfung.
Auch technische Schutzmaßnahmen müssen auf ihre Funktion und Wirksamkeit geprüft werden. Diese Prüfungen müssen grundsätzlich mindestens alle drei Jahre stattfinden. Bei bestimmten Einrichtungen zum Erfassen, Abscheiden oder Niederschlagen von Staub ist eine jährliche Funktionsprüfung vorgesehen. Diese Fristen beziehen sich auf unterschiedliche Anforderungen und ersetzen einander nicht. Die Ergebnisse der Prüfungen sind festzuhalten.
Besondere Pflichten bei CMR-Stoffen
Für bestimmte krebserzeugende, keimzellmutagene oder reproduktionstoxische Gefahrstoffe der Kategorie 1A oder 1B gelten zusätzliche Anforderungen. Ergibt die Gefährdungsbeurteilung bei einer solchen Tätigkeit eine Gesundheitsgefährdung, muss der Arbeitgeber ein personenbezogenes Expositionsverzeichnis führen. Darin wird festgehalten, welche Beschäftigten den betreffenden Stoffen ausgesetzt waren.
Die Aufbewahrungsfrist beträgt 40 Jahre bei krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Stoffen und fünf Jahre bei reproduktionstoxischen Stoffen. Endet das Beschäftigungsverhältnis, erhalten die betroffenen Beschäftigten einen Auszug mit den sie betreffenden Angaben. Diese langen Fristen gelten für das besondere Expositionsverzeichnis, nicht pauschal für alle Gefahrstoffunterlagen.
Gefahrstoffschutz mit Fremdfirmen abstimmen
Arbeiten Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber im selben Bereich mit Gefahrstoffen, müssen die beteiligten Arbeitgeber ihre Gefährdungsbeurteilungen und Schutzmaßnahmen abstimmen und die Abstimmung dokumentieren. Der Auftraggeber muss Fremdfirmen über Gefahrenquellen und besondere Verhaltensregeln informieren und darauf achten, dass die erforderlichen Fachkenntnisse vorhanden sind.
Bei erhöhter Gefährdung ist ein Koordinator zu bestellen. Diese Aufgabe entbindet die beteiligten Arbeitgeber nicht von ihrer eigenen Verantwortung für den Schutz ihrer Beschäftigten.
Braucht jeder Betrieb einen Gefahrstoffbeauftragten?
Eine allgemeine Pflicht, einen Gefahrstoffbeauftragten zu bestellen, besteht nicht. Der Arbeitgeber bleibt für die Erfüllung der Pflichten verantwortlich, auch wenn er etwa die Bestandsaufnahme oder Dokumentenpflege einer geeigneten Person überträgt. Die Gefährdungsbeurteilung muss fachkundig erfolgen; fehlt diese Fachkunde im Betrieb, ist fachkundige Beratung nötig.